27.07.2019 in Allgemein von SPD Teugn

Endlich Sommerferien

 

28.06.2019 in Allgemein von SPD Neustadt an der Donau

Neues aus dem Rathaus Juni / Juli 2019

 

Liebe Mitbürgerin! Lieber Mitbürger!

Die Sommerzeit ist die Zeit, in der verstärkt die Feste in unserer Großgemeinde, wie auch anderswo Hochsaison haben. Nach der 100-Jahrfeier zur Verleihung des „Bad“-Titels an Bad Gögging steht nun im städtischen Bereich unser Stadtfest vom 12.7. bis 14.7. als ein großer Besuchermagnet im Innenstadtbereich vor der Tür. 

30.05.2019 in Allgemein von SPD OV Kelheim

Marcel Prause wird Bürgermeisterkandidat in Neustadt/Donau

 

Marcel Prause wird Bürgermeisterkandidat in Neustadt/Donau

Auf den Bild von links:

Thomas Reimer (Bürgermeister Neustadt/Donau),Johanna Werner-Muggendorfer (SPD-Kreisvorsitzende), Stephan Schweiger (designierter Landratskandidat), Bernhard Rieger (SPD- Ortsvorsitzender Neustadt/Donau).

25.05.2019 in Allgemein von SPD OV Kelheim

DIESEN Sonntag, 26.5.19 findet die Wahl zum Euroa-Parlament statt.

 

DIESEN Sonntag, 26.5.19 findet die Wahl zum Europa-Parlament statt.

Ja zu Europa

SPD Kelheim mit Maximilian Ditmer (SPD-Kandidat für die Europawahl) am Kelheimer Einkaufszentrum.

04.05.2019 in Allgemein von SPD OV Kelheim

Infostand SPD Bad Abbach

 

Am 26. Mai 2019 findet die Europawahl statt. Über 64 Mio. Bundesbürgerinnen und Bundesbürger sind wahlberechtigt und entscheiden darüber, welche Partei mit welcher Stärke ins Parlament einzieht. Die SPD Bad Abbach informierte  über die Europawahl bei einem Infostand bei EDEKA Dillinger in der Goldthalstraße 1 in  Bad Abbach. Warum die Europawahl wichtig ist und warum es sinnvoll ist, wählen zu gehen.

In ganz Europa schüren Rechtsextremisten und Rechtspopulisten Abstiegsängste. Sie wollen unsere Gesellschaften spalten, bieten aber keine wirklichen Lösungen. Wir halten dagegen und setzen auf Solidarität.

02.05.2019 in Allgemein von SPD OV Kelheim

Gespräch in den Kelheimer Hafen mit Verkehrspolitische Sprecher des EU- Parlament Ertug

 

Europa ist zu wichtig, mit diesem Bekenntnis  hat der Deutsche Gewerkschaftsbund Kreisverband Kelheim mit seinem Vorsitzenden Willi Dürr und den Ortskartellvorsitzenden, den Europaabgeordneten Ismail Ertug für Dienstag, den 23 April 2019 um 16:30 Uhr zu einem Gespräch in den Kelheimer  Hafen eingeladen. Der Verkehrspolitische Sprecher des EU- Parlament Ertug bekam dabei vom Technischen Betriebsleiter Hr. Hagenauer einen Einblick über den gesamten Hafen und den Umschlagsbetrieb, der mit seinen über 400 Arbeitsplätzen, in den Angesiedelten Betrieben für den Landkreis Kelheim ein fester Bestandteil für die Arbeitsplatzsituation darstellt. Durch eine gute Verteilung auf die Bahn und Straße ist eine echte Drehscheibe für den Umschlag von Waren und Gütern bis hin zu rd. 200.000 Tausend Autos von Rotterdam bis zum Schwarzen Meer und umgekehrt gewährleistet. Allerdings zwingen  auch  die niedrigen Wasserstände immer wieder zum Verteilen der Waren auf die Alternativen Verkehrsverbünde. Die Verkehrspolitische Situation wurde in diesem Zusammenhang mit allen Für und Wider mit der Notwendigkeit einer Entlastung der Straße diskutiert, die derzeit in Europa aber auch Bayern zu erheblichen Einschränkungen im Straßenverkehr führen.

Der 1. Bürgermeister der Stadt Kelheim Horst Hartmann und der Betriebsratsvorsitzende der Fa. Fibres, Rummel Josef brachten zum Ausdruck dass die Wasserstraße neben den wirtschaftlichen Aspekten, aber auch für den Touristischen Bereich für den Landkreis Kelheim ein wichtiger Anziehungsfaktor ist. Sie brachten gegenüber  dem Europaabgeordneten Ertug zum Ausdruck das es zwingend erforderlich ist, entsprechende Grenzwerte für einen Lärmpegel der Sportboote auf europäischer Ebene mit auf dem Weg zu bringen, da es dazu immer wieder zu Beschwerden aus der Bürgerschaft und den Erholungsuchenden kommt. Die Aufforderung dazu einen entsprechenden Antrag an das Büro des Europaabgeordneten zu richten, um bei den Fachstellen entsprechend vorstellig werden zu könne machte deutlich wie wichtig es ist die parlamentarischen Vertreter vor Ort auf die Probleme hinweisen zu können. Durch diese persönlichen Kontakte scheint Brüssel dann doch gar nicht so weit weg zu sein. Bei der anschließenden Diskussionsrunde zeigte sich, dass das gemeinsame Europa mit all seinen Problemen ein wichtiger Friedenfaktor ist.

Freilich gibt es hier viel zu kritisieren. Aber wenn die Wasserleitung tropft, die Haustür klemmt, ein paar Ziegel fehlen und der Putz bröckelt ist das doch kein Grund das ganze Haus aufzugeben und abzureißen.  Für die Teilnehmer ist deutlich zum Ausdruck gekommen, das die Europäische Union steht für gemeinsame Werte wie Frieden, Freiheit und Demokratie sowie die Überwindung von Nationalismus steht. Deshalb  dürfen wir  Europa nicht den Anti-Europäern mit ihrem Gebrüll nach neuen Mauern und Grenzzäunen überlassen. Heute brauchen wir ein starkes Europa mehr denn je. Denn kein Mitgliedsland der Europäischen Union kann die großen Herausforderungen unserer Zeit noch alleine stemmen egal ob es um die Digitalisierung, Globalisierung, Migration oder Klimaschutz geht. Mit der am 26 Mai 2019 statt findenden Wahlen für das Europaparlament  und einer starken Wahlbeteiligung, müssen wir zum Ausdruck bringen,  dass Europa eine Zukunft hat. Der DGB-Kreisvorsitzenden Willi Dürr, bedankte sich beim Hafenzweckverband, für die wichtigen Information, sein Dank galt dem Europaabgeordneten Ismail Ertug der mit seinem dreistündigen Besuch vor Ort dazu beigetragen, dass die Sorgen und Problem der Menschen vor Ort auch Gehör finden und im europäischen Parlament den Notwendigen Stellenwert eingeräumt wird. Die DGB- Kreisvorstandsmitglieder brachten bei diesem Anlass die Forderung nach einen gerechten und nachhaltigen Mindestlohn in Europa und weltweit ein. Auch die Ausbeutung der Menschen und die Ausbeutung unserer Mutter Erde muss gestoppt werden. Frieden, Fortschritt und soziale Gerechtigkeit für alle Menschen sind nur möglich, wenn die Ziele für nachhaltige Entwicklung weltweit umgesetzt werden.

12.04.2019 in Allgemein

Neuwahlen bei der Niederbayern-SPD

 
Rita Hagl-Kehl und Ismail Ertug

Rita Hagl-Kehl, MdB bleibt Vorsitzende der niederbayerischen SPD, Johann Kolbeck aus Rohr und Hans Niedermeier aus Mainburg wurden als Mitglieder des Bezirksvorstands bestätigt

Am Samstag, 6. April 2019 fanden in Neustadt / Donau die Neuwahlen des niederbayerischen Bezirksvorstands statt. Die bisherige kommissarische Vorsitzende Rita Hagl-Kehl, MdB, die auch zugleich parlamentarische Staatssekretärin ist, wurde mit 40 Ja-Stimmen eindrucksvoll bestätigt. Die 59 Delegierten aus ganz Niederbayern entschieden sich damit, der Deggendorfer Bundestagsabgeordneten die Verantwortung für die nächsten beiden Jahre zu übertragen, während die 18 Delegiertenstimmen für die Gegenkandidatin Anja König aus Landshut nicht ausreichten.

07.04.2019 in Allgemein von SPD Rohr i. NB

Neuwahlen bei der NiederbayernSPD

 

Rita Hagl-Kehl, MdB bleibt Vorsitzende der niederbayerischen SPD, Johann Kolbeck aus Rohr und Hans Niedermeier aus Mainburg wurden als Mitglieder des Bezirksvorstands bestätigt

Am Samstag, 6. April 2019 fanden in Neustadt / Donau die Neuwahlen des niederbayerischen Bezirksvorstands statt. Die bisherige kommissarische Vorsitzende Rita Hagl-Kehl, MdB, die auch zugleich parlamentarische Staatssekretärin ist, wurde mit 40 Ja-Stimmen eindrucksvoll bestätigt. Die 59 Delegierten aus ganz Niederbayern entschieden sich damit, der Deggendorfer Bundestagsabgeordneten die Verantwortung für die nächsten beiden Jahre zu übertragen, während die 18 Delegiertenstimmen für die Gegenkandidatin Anja König aus Landshut nicht ausreichten.

24.02.2019 in Allgemein von SPD OV Kelheim

Besuch der Ilmtalklinik in Mainburg

 

Karsten Wettberg (links), Stephan Schweiger, Willi Dürr, Angela Steinberger und Heinz Reiche

Ein Besuch wurde durch die SPD-Kreistagsfraktion am 15. Februar in der Ilmtalklinik  Mainburg abgehalten.  Herr Geschäftsführer Ingo Goldammer konnte die interessierten Mitglieder und Genossen durch die Ilmtalklinik führen und gab ausführliche Erläuterungen zur Klinik.

Nach der Besichtigung der Ilmtalklinik fuhr die Gruppe anschließend  nach Kelheim in die Goldberg-Klinik.

23.02.2019 in Allgemein von SPD OV Kelheim

Kreistagsitzung Kelheim am 25.02.2019

 

Sitzung 25.02.2019 Kreistag
TOP
Öffentlicher Teil:
1
Gründung der Gesellschaft "Ilmtalklinik-MVZ GmbH" Pfaffenhofen

...

2
Goldberg-MVZ Kelheim GmbH; Änderung der Gesellschaftssatzung

3
Ilmtalklinik GmbH Pfaffenhofen (Krankenhaus Mainburg);
Öffentlicher Auftrag – Betrauungsakt des Landkreises Kelheim

4
Herausnahme der Planungskosten vom Haushalt für die Landratsamtserweiterung; Antrag von Kreisrat Stiglmaier vom 04.02.2019

5
Landkreishaushalt 2019

6
Antrag von Herrn Kreisrat Dürr vom 13.12.2018 bzgl. der künftigen "Flutpolder"-Regelung

7
Jahresrückblick des Landrats für 2018

8
Sonstige Kreisangelegenheiten

 

23.02.2019 in Allgemein von SPD OV Kelheim

Arbeitsgespräch zwischen Kelheimer Bürgermeister Horst Hartmann und MdL Ruth Müller

 

Arbeitsgespräch zwischen Kelheimer Bürgermeister Horst Hartmann und MdL Ruth Müller

 

Über die gemeinsame Partei, die SPD, kennen sich der Kelheimer Bürgermeister und die Pfeffenhausener Landtagsabgeordnete Ruth Müller natürlich schon längst. Aber durch das Ausscheiden der Neustädter SPD-Landtagsabgeordneten Johanna Werner-Muggendorfer aus dem Bayerischen Landtag im Herbst 2018 ist die Abgeordnete aus dem Nachbarlandkreis Landshut jetzt auch für die Betreuung der Gemeinden im Landkreis Kelheim zuständig. Deshalb hatte sie der Bürgermeister der Stadt Kelheim, Horst Hartmann, zu einem Arbeitsgespräch ins Rathaus eingeladen. Beeindruckt war Müller von der Entscheidung der Stadt Kelheim, eine eigene Stadtbau-GmbH im Jahr 2017 zu gründen, um so bezahlbaren Wohnraum in einer sehr attraktiven Region Niederbayerns zu schaffen. „Auch 2019 setzen wir den konsequenten Weg fort und werden erneut 18 neue Wohnungen errichten“, informierte Bürgermeister Hartmann. „Unsere Stadt wächst, mittlerweile haben wir rund 17.000 Einwohner“. Zuzug fände vor allem aus Ingolstadt und Regensburg statt, da dort der Wohnungsmarkt noch angespannter sei und Kelheim eine gute Infrastruktur für alle Generationen biete. Ein aktuelles Projekt im Rahmen der Städtebauförderung sei die Sanierung und der Umbau des „Rauchhauses“, das zu den ältesten Häusern Kelheims zählt. „Hier soll ein Bürger- und Versammlungshaus entstehen“. In diesem Zusammenhang lobte Hartmann die gute Zusammenarbeit mit der Regierung von Niederbayern bei der Beratung und Umsetzung von städtebauplanerischen Maßnahmen.

Nicht zufrieden ist er allerdings mit der explosionsartigen Vermehrung von Fördermaßnahmen. Hier rannte er bei der Landtagsabgeordneten, die selbst seit über 20 Jahren in der Kommunalpolitik aktiv ist, offene Türen ein: „Wir setzen uns schon lange für mehr Eigenverantwortlichkeit der Kommunen ein“, so Müller. Denn die Bürgermeister, ihre Kommunalpolitiker*innen wüßten zusammen mit den Bürger*innen am besten, welche Projekte gerade im Moment vor Ort wichtig und richtig seien. „Wir haben die unmittelbare Kontrolle unserer Arbeit in der Bevölkerung“, stimmte Hartmann zu. Ein Anliegen war es ihm auch, an das Konnexitätsprinzip zu erinnern. „Wer anschafft, zahlt“ – das müsse immer bedacht werden. Der Ausbau des schnellen Internets scheitere daran und er sei gespannt, wie gut die Kommunen künftig für Straßenbaumaßnahmen ausgestattet werden, um die weggefallenen Straßenausbaubeiträge zu kompensieren.

20.02.2019 in Allgemein von SPD Neustadt an der Donau

Neues aus dem Rathaus Februar 2019

 

In wenigen Wochen findet die Faschingszeit mit mehreren Veranstaltungen ihren Höhepunkt: Stadtfestball, Faschingszug und Seniorenfasching sind da nur Beispiele für das „närrische Treiben“ in Neustadt.

16.11.2018 in Allgemein von SPD OV Kelheim

Wittelsbacher Mittelschule

 

Die SPD Sektion Bauersiedlung/Kelheim besichtigte unter der Führung des ersten Bürgermeisters Horst Hartmann die Wittelsbacher Mittelschule. Als Gäste konnten wir unsere Landtagsabgeordnete Frau Johanna Werner-Muggendorfer sowie Ortssprecher Stephan Schweiger begrüßen.

Bevor mit der Begehung begonnen wurde, erklärte Bürgermeister Hartmann, dass trotz des ca. 5-jährigen Umbaus der Schulunterricht weiterhin an der Schule durchgeführt werden konnte. Die Fahrradhalle wurde für Klassenzimmer umgebaut und die Schulküche, der Kiosk sowie die Küche für die Mittagsbetreuung wurden in den Keller als Provisorium umgestaltet.

Die Kosten des Projektes belaufen sich auf etwa 11,8 Mio. Euro. Die Fassade aus dem Jahre 1974 wurde erhalten und innen konnte eine Isolierung angebracht werden.

Im ersten Bauabschnitt auf der Nordseite des Verwaltungsbereiches wurde ein zweites Treppenhaus errichtet und zugleich ein Aufzug erbaut. Die Wittelsbacher Mittelschule ist jetzt barrierefrei und jeder Bereich kann problemlos erreicht werden.

Im zweiten Bauabschnitt wurden die Klassenzimmer auf der Westseite sowie die Räume der Ganztagsklassen neugestaltet.

Im letzten Bauabschnitt, die Südseite, konnte ein neuer Musikraum, die neue Mensa sowie die Küche für die Ganztagsklassen errichtet werden.

Die Klassenzimmer sind alle mit modernster Technik sowie mit Lüftungsanlage ausgestattet.

Als Letztes konnte noch die Fahrradhalle zur Benutzung des Jugendtreffs umgestaltet werden. Der Jugendtreff musste aus seinen Räumen weichen, da ein neuer Kindergarten in diesen Räumen errichtet wurde.

30.09.2018 in Allgemein von SPD OV Kelheim

Europa Bezirkskonferenz

 

Europa Bezirkskonferenz der Niederbayern SPD in Rottersdorf mit Ismail Ertug MdE sowie den parl. Staatssekretären Rita Hagl-Kehl und Florian Pronold, sowie Ruth Müller MdL

26.09.2018 in Allgemein von SPD OV Kelheim

Unionsinterner Richtungsstreit macht erfolgreiches Regieren zu einem Drahtseilakt

 

Im Bild von links nach rechts: Johanna Werner-Muggendorfer (MdL, Bezirkstagskandidatin), Harald Unfried (Landtagskandidat), Kirsten Reiter (Listenkandidatin Bezirkstag), Kevin Kühnert (Juso-Bundesvorsitzender), Stephan Schweiger (Listenkandidat Landtag)

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