27.04.2019 in Kommunalpolitik von SPD OV Kelheim

SPD-Stadtratsfraktion Kelheim besichtigt den Baufortschrift des Retentionsbecken im Kelheimer Ortsteil Thaldorf

 

Die SPD-Stadtratsfraktion Kelheim besichtigt den Baufortschrift des Retentionsbecken im Kelheimer Ortsteil Thaldorf, der Fortschritt der Baumaßnahme lässt das Ziel erkennen.

 

Da Thaldorf einen Mischwasserkanal hat, läuft auch das Oberflächenwasser in den Kanal. Bei einem Starkregen kann der Kanal evtl. das Wasser nicht mehr aufnehmen und das Überwasser läuft in den Hopfenbach. Aus Gründen des Umwelt- und Grund-wasserschutzes darf dies zukünftig nicht mehr geschehen. Es ist die Auflage des Landratsamtes und der Wasserwirtschaft ein Rückhaltebecken zu bauen.

20.04.2019 in Veranstaltungen

RAUS auf die Straße, zur Maikundgebung !

 

Kundgebung und Demo am 1. Mai in Kelheim

Der 1. Mai, Tag der Arbeit, startet mit einem Standkonzert mit anschließendem Demozug um 9 Uhr am Weißen Bräuhaus. Die Kundgebung unter dem Motto “Europa - jetzt aber richtig! mit Referentin Monika Linsmeier, stellv. Geschäftsführerin ver.di Niederbayern, findet ab 10 Uhr am Ludwigsplatz statt.

Der DGB Kreisverband Kelheim freut sich auf zahlreiche Teilnehmer. Die Gewerkschaften kämpfen an diesem Tag für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und sozialen Fortschritt in Europa.

20.04.2019 in Kommunalpolitik von SPD OV Kelheim

Ihre SPD Kelheim wünscht Ihnen und Ihrer Familie ein frohes Osterfest

 

Wie seit vielen Jahren werden auf dem Kelheimer Viktualienmarkt am Karsamstag durch die Kelheimer SPD, direkt vor dem Rathaus, Ostereier an die Bürgerinnen und Bürger verteilt. Unter den zahlreichen SPD`ler war Bürgermeister und Ortsvorsitzender Horst Hartmann, Fraktionssprecher der Kelheimer Stadtratsfraktion Claus Hackelsperger, designierter Landratskandidat Stephan Schweiger, Stadtrat Walter Siller und stellv. SPD UB-Vorsitzende Maria Meixner zu finden, um den großen Andrang am Kelheimer Stadtplatz Herr zu werden.

Liebe Bürgerinnen und Bürger - Ihre SPD Kelheim wünscht Ihnen und Ihrer Familie ein frohes Osterfest.

Ihre SPD Kelheim

weil`‘s passt!

19.04.2019 in Kommunalpolitik von SPD OV Kelheim

Traditionelle Karfreitags-Fischessen des SPD-Ortsverein Kelheim

 

Das traditionelle Karfreitags-Fischessen des SPD-Ortsverein Kelheim fand großen Zuspruch. Danke an den Landgasthof Frischeisen in Thaldorf und die Freiwillige Feuerwehr Thaldorf für die leckere Zubereitung der Fische und die Bewirtung.

19.04.2019 in Kommunalpolitik von SPD OV Kelheim

4.Sitzung des Stadtrat Kelheim

 

Am Montag, 29.04.2019, um 17:30 Uhr   findet im Sitzungssaal des Deutschen Hofes die   4. Sitzung des Stadtrates   mit folgender Tagesordnung statt.   

1 Genehmigung der letzten Niederschrift

2 Ernennung zum Ehrenkommandanten

3 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Fortschreibung des Flächennutzungs- und Landschafts- planes der Stadt Kelheim durch das Deckblatt Nr. 27  (Röte-Erweiterung, D 01); a) Prüfung der fristgerecht vorgebrachten Stellungnahmen  der Träger öffentlicher Belange (frühzeitige Behördenbeteiligung) nach § 4 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB b) Billigung für die öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2  BauGB und § 4 Abs. 2

4 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Anordnung der Umlegung nach den Vorschriften der  §§ 45 ff BauGB und die Übertragung der Befugnisse  für das Bebauungsplangebiet Nr. 88 "Röte-Erweiterung": Änderung des Geltungsbereiches

5 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Fortschreibung des Flächennutzungs- und Landschafts- planes der Stadt Kelheim durch das Deckblatt Nr. 31  (Griesfeld 3); Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB

6 Gewerbegebiet "Heidäcker"; Vergabe Löschwasserversorgung

16.04.2019 in Kommunalpolitik von SPD OV Kelheim

Der neue Kreisel der Kelheimer-SPD

 

Der neue Kreisel der Kelheimer-SPD wird in den nächsten Tagen an die Haushalte der Stadt Kelheim sowie seinen Ortsteilen verteilt. Wir wünschen Ihnen viel Spaß beim Lesen und ein schönes Osterfest!

14.04.2019 in Europa von SPD Langquaid

"Kein Ort - sondern eine Idee"

 
von links: Kirsten Reiter, Irmgard Herzog-Deutscher, Maximilian Ditmer

SPD Veranstaltung zur Europa-Wahl „Europa – Geschichte einer Idee“

Vortrag von der Historikerin Irmgard Herzog-Deutscher

Schlusswort Maximilian Ditmer, SPD Kandidat für die Europawahl

Im Vorfeld der am 26. Mai stattfindenden Europawahlen lud die SPD-Langquaid zu einem Vortrag der Historikerin Irmgard Herzog-Deutscher in den Gasthof Huberbräu ein. Als besondere Gäste begrüßte die SPD Ortsvorsitzende Kirsten Reiter den SPD Europa-Wahl Kandidaten Maximilian Ditmer und die ehemalige SPD-Landtagsabgeordnete Johanna Werner-Mugendorfer.

„In einer Zeit, in der einige europäische Staaten auf Abschottung und Nationalismus setzen und eine gemeinsame Stimme Europas immer schwieriger zu erreichen scheint, wollen wir mit dem historischen Rückblick das Bewusstsein für den europäischen Gedanken stärken“, so Kirsten Reiter in ihrer Begrüßung.

12.04.2019 in Allgemein

Neuwahlen bei der Niederbayern-SPD

 
Rita Hagl-Kehl und Ismail Ertug

Rita Hagl-Kehl, MdB bleibt Vorsitzende der niederbayerischen SPD, Johann Kolbeck aus Rohr und Hans Niedermeier aus Mainburg wurden als Mitglieder des Bezirksvorstands bestätigt

Am Samstag, 6. April 2019 fanden in Neustadt / Donau die Neuwahlen des niederbayerischen Bezirksvorstands statt. Die bisherige kommissarische Vorsitzende Rita Hagl-Kehl, MdB, die auch zugleich parlamentarische Staatssekretärin ist, wurde mit 40 Ja-Stimmen eindrucksvoll bestätigt. Die 59 Delegierten aus ganz Niederbayern entschieden sich damit, der Deggendorfer Bundestagsabgeordneten die Verantwortung für die nächsten beiden Jahre zu übertragen, während die 18 Delegiertenstimmen für die Gegenkandidatin Anja König aus Landshut nicht ausreichten.

08.04.2019 in Kommunalpolitik von SPD OV Kelheim

5. Sitzung des Bauausschusses im Rathaus Kelheim

 

Am Montag, 15.04.2019, um 17:00 Uhr   findet im Sitzungssaal des Rathauses die   5. Sitzung des Bauausschusses   mit folgender Tagesordnung statt.   

1 Bauanträge

2 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Anordnung der Umlegung nach den Vorschriften der §§ 45 ff BauGB und die Übertragung der Befugnisse für das Bebauungsplangebiet Nr. 88 "Röte-Erweiterung": Änderung des Geltungsbereiches

3 Neubau Einfachturnhalle Hohenpfahl, Kelheim;  Vergabe Aufzugsanlage

 4 Sanierung Rauchhaus als Bürgerhaus, Ludwigsplatz 14;  Vergabe der Zimmer- und Holzbauarbeiten

 

08.04.2019 in Kommunalpolitik von SPD OV Kelheim

Sitzung des Umwelt- und Energieausschusses im Rathaus Kelheim

 

Am Montag, 08.04.2019, um 17:00 Uhr

findet im Sitzungssaal des Rathauses die

1. Sitzung des Umwelt- und Energieausschusses

mit folgender Tagesordnung statt.

1

Vorstellung der geplanten und laufenden Landschaftspflegemaßnahmen 2019 durch Herrn Ehlers vom Landschaftspflegeverband Kelheim VÖF e.V

2

Antrag von Stadtratsmitglied Frau Johanna Frischeisen auf Schaffung von blühenden Wiesen und Erstellung eines Konzeptes zum Vogel- und Insektenschutz

07.04.2019 in Allgemein von SPD Rohr i. NB

Neuwahlen bei der NiederbayernSPD

 

Rita Hagl-Kehl, MdB bleibt Vorsitzende der niederbayerischen SPD, Johann Kolbeck aus Rohr und Hans Niedermeier aus Mainburg wurden als Mitglieder des Bezirksvorstands bestätigt

Am Samstag, 6. April 2019 fanden in Neustadt / Donau die Neuwahlen des niederbayerischen Bezirksvorstands statt. Die bisherige kommissarische Vorsitzende Rita Hagl-Kehl, MdB, die auch zugleich parlamentarische Staatssekretärin ist, wurde mit 40 Ja-Stimmen eindrucksvoll bestätigt. Die 59 Delegierten aus ganz Niederbayern entschieden sich damit, der Deggendorfer Bundestagsabgeordneten die Verantwortung für die nächsten beiden Jahre zu übertragen, während die 18 Delegiertenstimmen für die Gegenkandidatin Anja König aus Landshut nicht ausreichten.

06.04.2019 in Kommunalpolitik von SPD OV Kelheim

Ramadama in Kelheim

 

Auch in diesem Jahr pakten die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Kelheim mit ihren Familien kräftig mit an, um bei der Aktion Ramadama mitzumachen.

Ausgerüstet mit Müllsäcken durchstreifte der SPD-Ortsverein Kelheim den Bereich von der Europabrücke bis zum Keldorado inkl. den Spielplatz am Rennweg, um Kelheim von allerhand achtlos weggeworfenen Abfällen und Unrat zu reinigen.

 

02.04.2019 in Kommunalpolitik von SPD OV Kelheim

Das neue Rentenpaket 2019

 

Mehr „Mütterrente“ seit Januar

Das neue Rentenpaket der Bundesregierung stand im Mittelpunkt einer Veranstaltung der SPD Kelheim im Gasthaus Frischeisen. Manfred Steibl vom Beratungsdienst der Deutschen Rentenversicherung Bayern Süd aus Landshut  informierte über die Neuerungen bei den Renten wegen Erwerbsminderung, für Hinterbliebene und bei der Anrechnung von Kindererziehungszeiten.

Landratskandidat Stefan Schweiger begrüßte die anwesenden Zuhörer, darunter auch Bürgermeister Horst Hartmann und die langjährige Landtagsabgeordnete Johanna Werner-Muggendorfer. Rentenfachberater Steibl freute sich über das Interesse aus der Bürgerschaft an den Änderungen in der Rentenpolitik. Dieses galt vor allem der sogenannten „Mütterrente“, die  rückwirkend ab Januar 2019 um sechs Monate oder einen halben Entgeltpunkt erhöht wurde. Von dieser Verbesserung profitieren alle Mütter mit Kindern, die vor 1992 geboren wurden. Deren Rente steigt dadurch um rund 16 Euro pro Kind und Monat. Ein gesonderter Rentenantrag ist bei Bestandsrentnern nicht erforderlich, die neuen Rentenbescheide werden seit März Zug um Zug automatisch verschickt.

Anders stellt sich die Situation für ältere Mütter dar, die bislang noch nicht von der „Mütterrente“ profitiert haben, weil sie weniger als drei Kinder hatten und dadurch die Mindestversicherungszeit von fünf Jahren bisher nicht erreichen konnten. Mütter mit zwei Kindern können ab Januar ohne zusätzliche Beitragszahlungen eine Regelaltersrente erhalten. Aber auch ältere Mütter mit nur einem Kind könnten, dank lukrativer Nachzahlungsmöglichkeiten, sofort in den Genuss der „Mütterrente“ kommen.

Steibl informierte auch über die Verlängerung der Zurechnungszeit. Diese sorgt dafür, dass bei den ab 2019 erstmalig gezahlten Erwerbsminderungs- und Hinterbliebenenrenten die Ansprüche bis zu einem Rentenalter von 65 Jahren und 8 Monaten hochgerechnet werden. Im Landkreis Kelheim  liegt der durchschnittliche Zahlbetrag einer Erwerbsminderungsrente bislang bei lediglich 839 EUR.

Rund 9200 Männer und über 11.000 Frauen aus dem Landkreis beziehen derzeit eine Altersrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung. Bei den Männern liegt der durchschnittliche Zahlbetrag mit 1.159 EUR, die sich auf sechs unterschiedliche Leistungsarten verteilen. So gibt es im Kreis Kelheim einerseits bereits 441 Bezieher der neuen „Altersrente für besonders langjährig Versicherte“, die nach mindestens 45 Beitragsjahren auf durchschnittlich 1.468 EUR kommen. Es gibt aber fast 3.000 Bezieher einer Regelaltersrente in Höhe von nur 840 EUR im Schnitt.

01.04.2019 in Kommunalpolitik von SPD OV Kelheim

Horst Hartmann tritt erneut an

 

Horst Hartmann tritt erneut an

Wichtige Entscheidungen gab es bei der Jahreshauptversammlung der SPD. Viele Mitglieder kamen in den Gasthof Frischeisen, unter ihnen die ehemalige Landtagsabgeordnete Frau Johanna Werner-Muggendorfer und Ismael Ertug, Mitglied des Europaparlaments. Als erstes standen die Neuwahlen des Vorstandes an: einstimmig wurde Kelheims Bürgermeister Horst Hartmann erneut zum ersten Vorsitzenden des 115 Mitglieder starken Ortsvereins gewählt. Als Stellvertreter wurden Maria Meixner und Stephan Schweiger gewählt. Schriftführer wurde Claudia Hummel und Erhard Richter, Kassier Rainer Schabmüller. Fraktionssprecher Claus Hackelsperger gab einen Rückblick auf die erfolgreiche Arbeit der SPD im vergangenen Jahr. Er nannte zahlreiche Beispiele, die vom Bürgermeister und den SPD-Stadträten angestossen und verwirklicht wurden. Dann stand die Nominierung und Wahl zum Kandidaten für die Bürgermeisterwahl im kommenden Jahr an. Mit eindeutigem Ergebnis: Horst Hartmann tritt wieder an. Kelheims amtierender Bürgermeister will Stadtoberhaupt bleiben, und auch 2020 weiter die Geschicke der Stadt lenken. "2014 haben mir die Kelheimer Bürger ihr Vertrauen geschenkt, und ich glaube dass ich dieses Vertrauen mit meiner Arbeit in den letzten fünf Jahren bestätigt habe. Eine ganze Reihe von Projekten konnte zum Wohl der Stadt Kelheim verwirklicht werden" sagte Horst Hartmann. Als Beispiele nannte er die Fertigstellung der Kindergärten in Kelheimwinzer, an der Weltenburger Straße, und Kelheims ersten Waldkindergarten beim Frauenhäusl. Senioren können Rentenanträge wieder im Rathaus stellen. Vorbildlich nannte der Bürgermeister den sozialen Wohnungsbau. 15 Wohnungen wurden in der Starenstraße geschaffen, weitere 18 sind dort geplant. Auch in Affecking und Hohenpfahl hat die Stadt Wohnungen gebaut. "Genauso wichtig ist es uns, Gewerbetreibende und Arbeitsplätze in Kelheim zu halten und zu fördern" sagte der Bürgermeister. Er verwies auf das neu geschaffene Gewerbegebiet "Heidäcker". Weitere Baumaßnahmen konnten erfolgreich abgeschlossen werden: die Sanierung der Brunngasse und der Wittelsbacher Mittelschule. Begonnen wurde mit der Sanierung des Rauchhauses am Stadtplatz: "Wir wollen Leerstände beseitigen" sagte der Bürgermeister, "und unsere Innenstadt soll noch schöner werden." Auch in diesem Jahr stehen einige große Vorhaben in Kelheim an. Horst Hartmann nannte den Neubau der Turnhalle der Grundschule Hohenpfahl, die Sanierung der Dreifachturnhalle, und die Schaffung von weiteren Krippenplätzen für Kinder. "Gemeinsam mehr erreichen war der Slogan für die Wahl 2014, das gilt auch jetzt noch" sagte der Bürgermeister. "Unsere Leistung verdient Vertrauen. Wir haben gute Politik für Kelheim gemacht, und werden das auch weiter tun. Mir der Zukunft im Kopf, und Kelheim im Herzen."

29.03.2019 in Unterbezirk

Der SPD-Kreisverband Kelheim lud zur Pressekonferenz um ihren Spitzenkandidaten Stephan Schweiger vorzustellen

 

Der SPD-Kreisverband Kelheim der SPD lud am 19.03.2019 zur Pressekonferenz in die Klosterschenke Weltenburg, um ihren Spitzenkandidaten, für die im kommenden Jahr anstehenden Kommunalwahlen, Stephan Schweiger vorzustellen. Die Sozialdemokraten setzen große Hoffnungen in den Stausackerer. Erklärtes Ziel ist es, die Anzahl der Sitze im Kreistag zu erhöhen und die Freien Wähler von der Position der zweitgrößten Fraktion zu verdrängen.

 

 

Bild: Dengel.  v.l.: Horst Hartmann (1. Bürgermeister Kelheim), Spitzenkandidat Stephan Schweiger, Johanna Werner-Muggendorfer (Kreisvorsitzende), Bernhard Rieger (2. Bürgermeister Neustadt an der Donau), Karsten Wettberg (Kreisrat)

 

 

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