04.05.2019 in Allgemein von SPD OV Kelheim

Infostand SPD Bad Abbach

 

Am 26. Mai 2019 findet die Europawahl statt. Über 64 Mio. Bundesbürgerinnen und Bundesbürger sind wahlberechtigt und entscheiden darüber, welche Partei mit welcher Stärke ins Parlament einzieht. Die SPD Bad Abbach informierte  über die Europawahl bei einem Infostand bei EDEKA Dillinger in der Goldthalstraße 1 in  Bad Abbach. Warum die Europawahl wichtig ist und warum es sinnvoll ist, wählen zu gehen.

In ganz Europa schüren Rechtsextremisten und Rechtspopulisten Abstiegsängste. Sie wollen unsere Gesellschaften spalten, bieten aber keine wirklichen Lösungen. Wir halten dagegen und setzen auf Solidarität.

02.05.2019 in Kommunalpolitik

Gespräch im Kelheimer Hafen mit dem Verkehrspolitischen Sprecher des EU- Parlaments Ismail Ertug

 
v.li. Hans Kleehaupt, Peter Hagenauer, Willi Dürr, Georg Huber, Ismail Ertug, Horst Hartmann, Stephan Schweiger

Europa ist zu wichtig, mit diesem Bekenntnis  hat der Deutsche Gewerkschaftsbund Kreisverband Kelheim mit seinem Vorsitzenden Willi Dürr und den Ortskartellvorsitzenden, den Europaabgeordneten Ismail Ertug für den 23 April 2019 zu einem Gespräch in den Kelheimer  Hafen eingeladen. Der Verkehrspolitische Sprecher des EU- Parlament Ertug bekam dabei vom Technischen Betriebsleiter Hr. Hagenauer einen Einblick über den gesamten Hafen und den Umschlagsbetrieb, der mit seinen über 400 Arbeitsplätzen, in den Angesiedelten Betrieben für den Landkreis Kelheim ein fester Bestandteil für die Arbeitsplatzsituation darstellt.

 

02.05.2019 in Allgemein von SPD OV Kelheim

Gespräch in den Kelheimer Hafen mit Verkehrspolitische Sprecher des EU- Parlament Ertug

 

Europa ist zu wichtig, mit diesem Bekenntnis  hat der Deutsche Gewerkschaftsbund Kreisverband Kelheim mit seinem Vorsitzenden Willi Dürr und den Ortskartellvorsitzenden, den Europaabgeordneten Ismail Ertug für Dienstag, den 23 April 2019 um 16:30 Uhr zu einem Gespräch in den Kelheimer  Hafen eingeladen. Der Verkehrspolitische Sprecher des EU- Parlament Ertug bekam dabei vom Technischen Betriebsleiter Hr. Hagenauer einen Einblick über den gesamten Hafen und den Umschlagsbetrieb, der mit seinen über 400 Arbeitsplätzen, in den Angesiedelten Betrieben für den Landkreis Kelheim ein fester Bestandteil für die Arbeitsplatzsituation darstellt. Durch eine gute Verteilung auf die Bahn und Straße ist eine echte Drehscheibe für den Umschlag von Waren und Gütern bis hin zu rd. 200.000 Tausend Autos von Rotterdam bis zum Schwarzen Meer und umgekehrt gewährleistet. Allerdings zwingen  auch  die niedrigen Wasserstände immer wieder zum Verteilen der Waren auf die Alternativen Verkehrsverbünde. Die Verkehrspolitische Situation wurde in diesem Zusammenhang mit allen Für und Wider mit der Notwendigkeit einer Entlastung der Straße diskutiert, die derzeit in Europa aber auch Bayern zu erheblichen Einschränkungen im Straßenverkehr führen.

Der 1. Bürgermeister der Stadt Kelheim Horst Hartmann und der Betriebsratsvorsitzende der Fa. Fibres, Rummel Josef brachten zum Ausdruck dass die Wasserstraße neben den wirtschaftlichen Aspekten, aber auch für den Touristischen Bereich für den Landkreis Kelheim ein wichtiger Anziehungsfaktor ist. Sie brachten gegenüber  dem Europaabgeordneten Ertug zum Ausdruck das es zwingend erforderlich ist, entsprechende Grenzwerte für einen Lärmpegel der Sportboote auf europäischer Ebene mit auf dem Weg zu bringen, da es dazu immer wieder zu Beschwerden aus der Bürgerschaft und den Erholungsuchenden kommt. Die Aufforderung dazu einen entsprechenden Antrag an das Büro des Europaabgeordneten zu richten, um bei den Fachstellen entsprechend vorstellig werden zu könne machte deutlich wie wichtig es ist die parlamentarischen Vertreter vor Ort auf die Probleme hinweisen zu können. Durch diese persönlichen Kontakte scheint Brüssel dann doch gar nicht so weit weg zu sein. Bei der anschließenden Diskussionsrunde zeigte sich, dass das gemeinsame Europa mit all seinen Problemen ein wichtiger Friedenfaktor ist.

Freilich gibt es hier viel zu kritisieren. Aber wenn die Wasserleitung tropft, die Haustür klemmt, ein paar Ziegel fehlen und der Putz bröckelt ist das doch kein Grund das ganze Haus aufzugeben und abzureißen.  Für die Teilnehmer ist deutlich zum Ausdruck gekommen, das die Europäische Union steht für gemeinsame Werte wie Frieden, Freiheit und Demokratie sowie die Überwindung von Nationalismus steht. Deshalb  dürfen wir  Europa nicht den Anti-Europäern mit ihrem Gebrüll nach neuen Mauern und Grenzzäunen überlassen. Heute brauchen wir ein starkes Europa mehr denn je. Denn kein Mitgliedsland der Europäischen Union kann die großen Herausforderungen unserer Zeit noch alleine stemmen egal ob es um die Digitalisierung, Globalisierung, Migration oder Klimaschutz geht. Mit der am 26 Mai 2019 statt findenden Wahlen für das Europaparlament  und einer starken Wahlbeteiligung, müssen wir zum Ausdruck bringen,  dass Europa eine Zukunft hat. Der DGB-Kreisvorsitzenden Willi Dürr, bedankte sich beim Hafenzweckverband, für die wichtigen Information, sein Dank galt dem Europaabgeordneten Ismail Ertug der mit seinem dreistündigen Besuch vor Ort dazu beigetragen, dass die Sorgen und Problem der Menschen vor Ort auch Gehör finden und im europäischen Parlament den Notwendigen Stellenwert eingeräumt wird. Die DGB- Kreisvorstandsmitglieder brachten bei diesem Anlass die Forderung nach einen gerechten und nachhaltigen Mindestlohn in Europa und weltweit ein. Auch die Ausbeutung der Menschen und die Ausbeutung unserer Mutter Erde muss gestoppt werden. Frieden, Fortschritt und soziale Gerechtigkeit für alle Menschen sind nur möglich, wenn die Ziele für nachhaltige Entwicklung weltweit umgesetzt werden.

27.04.2019 in Kommunalpolitik von SPD OV Kelheim

SPD-Stadtratsfraktion Kelheim besichtigt den Baufortschrift des Retentionsbecken im Kelheimer Ortsteil Thaldorf

 

Die SPD-Stadtratsfraktion Kelheim besichtigt den Baufortschrift des Retentionsbecken im Kelheimer Ortsteil Thaldorf, der Fortschritt der Baumaßnahme lässt das Ziel erkennen.

 

Da Thaldorf einen Mischwasserkanal hat, läuft auch das Oberflächenwasser in den Kanal. Bei einem Starkregen kann der Kanal evtl. das Wasser nicht mehr aufnehmen und das Überwasser läuft in den Hopfenbach. Aus Gründen des Umwelt- und Grund-wasserschutzes darf dies zukünftig nicht mehr geschehen. Es ist die Auflage des Landratsamtes und der Wasserwirtschaft ein Rückhaltebecken zu bauen.

20.04.2019 in Veranstaltungen

RAUS auf die Straße, zur Maikundgebung !

 

Kundgebung und Demo am 1. Mai in Kelheim

Der 1. Mai, Tag der Arbeit, startet mit einem Standkonzert mit anschließendem Demozug um 9 Uhr am Weißen Bräuhaus. Die Kundgebung unter dem Motto “Europa - jetzt aber richtig! mit Referentin Monika Linsmeier, stellv. Geschäftsführerin ver.di Niederbayern, findet ab 10 Uhr am Ludwigsplatz statt.

Der DGB Kreisverband Kelheim freut sich auf zahlreiche Teilnehmer. Die Gewerkschaften kämpfen an diesem Tag für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und sozialen Fortschritt in Europa.

20.04.2019 in Kommunalpolitik von SPD OV Kelheim

Ihre SPD Kelheim wünscht Ihnen und Ihrer Familie ein frohes Osterfest

 

Wie seit vielen Jahren werden auf dem Kelheimer Viktualienmarkt am Karsamstag durch die Kelheimer SPD, direkt vor dem Rathaus, Ostereier an die Bürgerinnen und Bürger verteilt. Unter den zahlreichen SPD`ler war Bürgermeister und Ortsvorsitzender Horst Hartmann, Fraktionssprecher der Kelheimer Stadtratsfraktion Claus Hackelsperger, designierter Landratskandidat Stephan Schweiger, Stadtrat Walter Siller und stellv. SPD UB-Vorsitzende Maria Meixner zu finden, um den großen Andrang am Kelheimer Stadtplatz Herr zu werden.

Liebe Bürgerinnen und Bürger - Ihre SPD Kelheim wünscht Ihnen und Ihrer Familie ein frohes Osterfest.

Ihre SPD Kelheim

weil`‘s passt!

19.04.2019 in Kommunalpolitik von SPD OV Kelheim

Traditionelle Karfreitags-Fischessen des SPD-Ortsverein Kelheim

 

Das traditionelle Karfreitags-Fischessen des SPD-Ortsverein Kelheim fand großen Zuspruch. Danke an den Landgasthof Frischeisen in Thaldorf und die Freiwillige Feuerwehr Thaldorf für die leckere Zubereitung der Fische und die Bewirtung.

19.04.2019 in Kommunalpolitik von SPD OV Kelheim

4.Sitzung des Stadtrat Kelheim

 

Am Montag, 29.04.2019, um 17:30 Uhr   findet im Sitzungssaal des Deutschen Hofes die   4. Sitzung des Stadtrates   mit folgender Tagesordnung statt.   

1 Genehmigung der letzten Niederschrift

2 Ernennung zum Ehrenkommandanten

3 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Fortschreibung des Flächennutzungs- und Landschafts- planes der Stadt Kelheim durch das Deckblatt Nr. 27  (Röte-Erweiterung, D 01); a) Prüfung der fristgerecht vorgebrachten Stellungnahmen  der Träger öffentlicher Belange (frühzeitige Behördenbeteiligung) nach § 4 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB b) Billigung für die öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2  BauGB und § 4 Abs. 2

4 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Anordnung der Umlegung nach den Vorschriften der  §§ 45 ff BauGB und die Übertragung der Befugnisse  für das Bebauungsplangebiet Nr. 88 "Röte-Erweiterung": Änderung des Geltungsbereiches

5 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Fortschreibung des Flächennutzungs- und Landschafts- planes der Stadt Kelheim durch das Deckblatt Nr. 31  (Griesfeld 3); Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB

6 Gewerbegebiet "Heidäcker"; Vergabe Löschwasserversorgung

16.04.2019 in Kommunalpolitik von SPD OV Kelheim

Der neue Kreisel der Kelheimer-SPD

 

Der neue Kreisel der Kelheimer-SPD wird in den nächsten Tagen an die Haushalte der Stadt Kelheim sowie seinen Ortsteilen verteilt. Wir wünschen Ihnen viel Spaß beim Lesen und ein schönes Osterfest!

14.04.2019 in Europa von SPD Langquaid

"Kein Ort - sondern eine Idee"

 
von links: Kirsten Reiter, Irmgard Herzog-Deutscher, Maximilian Ditmer

SPD Veranstaltung zur Europa-Wahl „Europa – Geschichte einer Idee“

Vortrag von der Historikerin Irmgard Herzog-Deutscher

Schlusswort Maximilian Ditmer, SPD Kandidat für die Europawahl

Im Vorfeld der am 26. Mai stattfindenden Europawahlen lud die SPD-Langquaid zu einem Vortrag der Historikerin Irmgard Herzog-Deutscher in den Gasthof Huberbräu ein. Als besondere Gäste begrüßte die SPD Ortsvorsitzende Kirsten Reiter den SPD Europa-Wahl Kandidaten Maximilian Ditmer und die ehemalige SPD-Landtagsabgeordnete Johanna Werner-Mugendorfer.

„In einer Zeit, in der einige europäische Staaten auf Abschottung und Nationalismus setzen und eine gemeinsame Stimme Europas immer schwieriger zu erreichen scheint, wollen wir mit dem historischen Rückblick das Bewusstsein für den europäischen Gedanken stärken“, so Kirsten Reiter in ihrer Begrüßung.

12.04.2019 in Allgemein

Neuwahlen bei der Niederbayern-SPD

 
Rita Hagl-Kehl und Ismail Ertug

Rita Hagl-Kehl, MdB bleibt Vorsitzende der niederbayerischen SPD, Johann Kolbeck aus Rohr und Hans Niedermeier aus Mainburg wurden als Mitglieder des Bezirksvorstands bestätigt

Am Samstag, 6. April 2019 fanden in Neustadt / Donau die Neuwahlen des niederbayerischen Bezirksvorstands statt. Die bisherige kommissarische Vorsitzende Rita Hagl-Kehl, MdB, die auch zugleich parlamentarische Staatssekretärin ist, wurde mit 40 Ja-Stimmen eindrucksvoll bestätigt. Die 59 Delegierten aus ganz Niederbayern entschieden sich damit, der Deggendorfer Bundestagsabgeordneten die Verantwortung für die nächsten beiden Jahre zu übertragen, während die 18 Delegiertenstimmen für die Gegenkandidatin Anja König aus Landshut nicht ausreichten.

08.04.2019 in Kommunalpolitik von SPD OV Kelheim

5. Sitzung des Bauausschusses im Rathaus Kelheim

 

Am Montag, 15.04.2019, um 17:00 Uhr   findet im Sitzungssaal des Rathauses die   5. Sitzung des Bauausschusses   mit folgender Tagesordnung statt.   

1 Bauanträge

2 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Anordnung der Umlegung nach den Vorschriften der §§ 45 ff BauGB und die Übertragung der Befugnisse für das Bebauungsplangebiet Nr. 88 "Röte-Erweiterung": Änderung des Geltungsbereiches

3 Neubau Einfachturnhalle Hohenpfahl, Kelheim;  Vergabe Aufzugsanlage

 4 Sanierung Rauchhaus als Bürgerhaus, Ludwigsplatz 14;  Vergabe der Zimmer- und Holzbauarbeiten

 

08.04.2019 in Kommunalpolitik von SPD OV Kelheim

Sitzung des Umwelt- und Energieausschusses im Rathaus Kelheim

 

Am Montag, 08.04.2019, um 17:00 Uhr

findet im Sitzungssaal des Rathauses die

1. Sitzung des Umwelt- und Energieausschusses

mit folgender Tagesordnung statt.

1

Vorstellung der geplanten und laufenden Landschaftspflegemaßnahmen 2019 durch Herrn Ehlers vom Landschaftspflegeverband Kelheim VÖF e.V

2

Antrag von Stadtratsmitglied Frau Johanna Frischeisen auf Schaffung von blühenden Wiesen und Erstellung eines Konzeptes zum Vogel- und Insektenschutz

07.04.2019 in Allgemein von SPD Rohr i. NB

Neuwahlen bei der NiederbayernSPD

 

Rita Hagl-Kehl, MdB bleibt Vorsitzende der niederbayerischen SPD, Johann Kolbeck aus Rohr und Hans Niedermeier aus Mainburg wurden als Mitglieder des Bezirksvorstands bestätigt

Am Samstag, 6. April 2019 fanden in Neustadt / Donau die Neuwahlen des niederbayerischen Bezirksvorstands statt. Die bisherige kommissarische Vorsitzende Rita Hagl-Kehl, MdB, die auch zugleich parlamentarische Staatssekretärin ist, wurde mit 40 Ja-Stimmen eindrucksvoll bestätigt. Die 59 Delegierten aus ganz Niederbayern entschieden sich damit, der Deggendorfer Bundestagsabgeordneten die Verantwortung für die nächsten beiden Jahre zu übertragen, während die 18 Delegiertenstimmen für die Gegenkandidatin Anja König aus Landshut nicht ausreichten.

06.04.2019 in Kommunalpolitik von SPD OV Kelheim

Ramadama in Kelheim

 

Auch in diesem Jahr pakten die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Kelheim mit ihren Familien kräftig mit an, um bei der Aktion Ramadama mitzumachen.

Ausgerüstet mit Müllsäcken durchstreifte der SPD-Ortsverein Kelheim den Bereich von der Europabrücke bis zum Keldorado inkl. den Spielplatz am Rennweg, um Kelheim von allerhand achtlos weggeworfenen Abfällen und Unrat zu reinigen.

 

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