30.09.2018 in Allgemein von SPD OV Kelheim

Europa Bezirkskonferenz

 

Europa Bezirkskonferenz der Niederbayern SPD in Rottersdorf mit Ismail Ertug MdE sowie den parl. Staatssekretären Rita Hagl-Kehl und Florian Pronold, sowie Ruth Müller MdL

26.09.2018 in Allgemein von SPD OV Kelheim

Unionsinterner Richtungsstreit macht erfolgreiches Regieren zu einem Drahtseilakt

 

Im Bild von links nach rechts: Johanna Werner-Muggendorfer (MdL, Bezirkstagskandidatin), Harald Unfried (Landtagskandidat), Kirsten Reiter (Listenkandidatin Bezirkstag), Kevin Kühnert (Juso-Bundesvorsitzender), Stephan Schweiger (Listenkandidat Landtag)

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26.09.2018 in Veranstaltungen

Juso-Bundesvorsitzender im Gespräch

 

Mehr als gelungene Veranstaltung, wegen des Ansturmes musste die Lokalität geändert werden und es hat sich echt gelohnt dabei gewesen zu sein!

 

Unionsinterner Richtungsstreit macht erfolgreiches Regieren zu einem Drahtseilakt

Der JUSO- Bundesvorsitzender Kevin Kühnert will die Verteilungsfrage in den Mittelpunkt rücken und plädiert für klare Grenzziehungen gegen Rechts

Konfrontiert mit der Zuhörerfrage, aus welchen Gründen der SPD- Kanzlerkandidat Martin Schulz nach anfänglicher Euphorie so jäh abstürzen konnte, antwortete der amtierende JUSO- Chef Kevin Kühnert mit dem Verweis auf den Faktor Angst. Angst sei gerade in diesen Zeiten der schlechteste Ratgeber, um einen klaren Kurs zu bestimmen und diesen im Zweifel auch gegen Widerstände mächtiger Gruppen durchzufechten.

 

26.09.2018 in Kreistagsfraktion

Kreisausschusssitzung am 24. September 2018

 

TOP 1 Staatliches Berufliches Schulzentrum Kelheim – Generalsanierung, Ersatzneubau und Neubau einer Einfachsporthalle

TOP 2 Antrag Regionalmanagement 2019-2021

TOP 3 BayernNetzNatur-Projekt

TOP 4 BayernNetzNatur-Projekt: Trägergemeinschaft

 

23.09.2018 in Allgemein von SPD OV Kelheim

Stopp den Pflegenotstand an Bayerns Krankenhäuser

 

Am Samstag, 22.09.2018 waren wir, die Kelheimer SPD mit Landtagskandidat Harald Unfried, gemeinsam mit Verdi in Kelheim am Viktualienmarkt mit einem Infostand vertreten. Dieses Mal wurden Unterschriften für das Volksbegehren „Stopp den Pflegenotstand an Bayerns Krankenhäuser“ gesammelt. Der Andrang auf die Unterschriftenlisten war überwältigend. Danke für die Unterschriften und das Interesse für bessere Pflege und damit für bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen in Bayern.

23.09.2018 in Allgemein von SPD OV Kelheim

Stopp den Pflegenotstand an Bayerns Krankenhäuser

 

Am Samstag, 22.09.2018 waren wir, die Kelheimer SPD mit Landtagskandidat Harald Unfried, gemeinsam mit Verdi in Kelheim am Viktualienmarkt mit einem Infostand vertreten. Dieses Mal wurden Unterschriften für das Volksbegehren „Stopp den Pflegenotstand an Bayerns Krankenhäuser“ gesammelt. Der Andrang auf die Unterschriftenlisten war überwältigend. Danke für die Unterschriften und das Interesse für bessere Pflege und damit für bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen in Bayern.

20.09.2018 in Wahlen

Vor der Wahl will er rot sehen

 

Harald Unfried hat eine dringende politische Mission: zurück zu den Wurzeln der Sozialdemokratie, zur Sozialpolitik. Sonst, fürchtet er, könnte die Zeit der Volkspartei SPD bald vorbei sein. Dem will er im wahrsten Wortsinn vorbauen.
“Soziale Wohnungsbau wird, neben der Bildungspolitik, der Schwerpunkt”, sagt Harald Unfried. Er meint damit nicht nur seinen Wahlkampf, sondern das, was er für die “ allerwichtigste sozialpolitische Aufgabe in Bayern” hält.

MZ Interview

16.09.2018 in Wahlen

2. Wahlkampfauftakt zu Landtags- und Bezirkstagswahlen 2018

 
Dr. Johano Strasser

"SPD muss den Menschen in Zeiten des Umbruchs eine positive Zukunftsvision anbieten“

Dr Johano Strasser plädiert für grundlegenden Perspektivwechsel und mutige Zukunftsreformen.

Mit einer ganzen Kaskade unangenehmer Fragestellungen eröffnete der Schriftsteller und Politikwissenschaftler Dr Johano Strasser seine Ausführungen zu der Frage, wie die Idee einer solidarischen und gerechten Gesellschaft angesichts der Krisen unserer Zeit mit neuem Leben gefüllt werden könne. „Haben sich nicht auch Sozialdemokraten einige Zeit einreden lassen, das Schneller-Höher-Weiter und Immer-Mehr, das uns das Kapital diktiert, sei das eigentliche Ziel allen menschlichen Hoffens und Strebens und nur die Partei habe Anspruch auf ökonomische Kompetenz, die widerspruchslos diesen Götzen dient“, so fragte Strasser eingangs mit Blick auf die „neoliberalen Verstrickungen“ kurz nach der Jahrtausendwende.

16.09.2018 in Lokalpolitik von SPD OV Kelheim

Über Bayern hinaus – eine gerechte Wirtschafts- und Sozialordnung gestalten

 

Die SPD ist nicht alleine gegründet worden, um die eine oder andere Ungerechtigkeit aus der Welt zu schaffen oder diese oder jene Gerechtigkeitslücke zu schliessen. Sondern um überhaupt eine gerechte Ordnung von Wirtschaft und Gesellschaft Wirklichkeit werden zu lassen.

Die Politik muss sich heute daran messen lassen, ob sie geeignet ist, den Menschen in einem „Zeitalter der Angst” neue Sicherheiten zu vermitteln und eine Wirtschaftsdynamik zu entfalten, von der die Menschen in allen Schichten der Gesellschaft profitieren: Politik für die Vielen, nicht die Wenigen.

Der zeitgenössische Kapitalismus beruht aber eher auf Finanzspekulation statt auf echten arbeitsplatzschaffenden Investitionen. Während Konzern- und Vermögensgewinne rasant wachsen, stagnieren die realen Einkommen und Renten der unteren Einkommenshälfte. Und während sich die Super-Reichen und Grosskonzerne in ihre eigene Parallelwelt zurückziehen, sich ihre Steuerlasten nach Gusto kleinrechnen und die Nationen gegeneinander ausspielen, trägt der Mittelstand den Grossteil der Steuer- und Beitragslasten. Hinzu gesellt sich ein viel zu starker und wenig gemeinwohlfördernder Einfluss von mächtigen Wirtschaftslobbys auf die demokratische Politik.

Ich arbeite dafür, den Vorrang des Sozialen und der Demokratie gegenüber dem Kapital wiederherzustellen. Ich will keine Gesellschaftsspaltung und keine sozial kalte Ellbogengesellschaft. Ich setze auf nachhaltige produktive Wertschöpfung und eine gerechte Einkommens- und Vermögensverteilung.

16.09.2018 in Lokalpolitik von SPD OV Kelheim

Dr Johano Strasser plädiert für grundlegenden Perspektivwechsel und mutige Zukunftsreformen

 
"SPD muss den Menschen in Zeiten des Umbruchs eine positive Zukunftsvision anbieten“


 

Dr Johano Strasser plädiert für grundlegenden Perspektivwechsel und mutige Zukunftsreformen


 

Mit einer ganzen Kaskade unangenehmer Fragestellungen eröffnete der Schriftsteller und Politikwissenschaftler Dr Johano Strasser seine Ausführungen zu der Frage, wie die Idee einer solidarischen und gerechten Gesellschaft angesichts der Krisen unserer Zeit mit neuem Leben gefüllt werden könne. „Haben sich nicht auch Sozialdemokraten einige Zeit einreden lassen, das Schneller-Höher-Weiter und Immer-Mehr, das uns das Kapital diktiert, sei das eigentliche Ziel allen menschlichen Hoffens und Strebens und nur die Partei habe Anspruch auf ökonomische Kompetenz, die widerspruchslos diesen Götzen dient“, so fragte Strasser eingangs mit Blick auf die „neoliberalen Verstrickungen“ kurz nach der Jahrtausendwende.

 

Mit Dr. Johano Strasser konnten MdL Johanna Werner-Muggendorfer und Landtagskandidat Harald Unfried das dienstälteste Mitglied der SPD-Grundwertekommission für eine Diskussionsveranstaltung zur Erneuerung der SPD gewinnen, die am vergangenen Freitag auf der „MS Kelheim“ stattfand. Seit 1975 gehört Strasser der Grundwertekommission an. Strasser (79) hat eine schillernde Biographie aufzuweisen. Er war bis 2013 lange Zeit Präsident des deutschen PEN-Zentrums, der deutschen Schriftstellervereinigung. In den 80er Jahren publizierte er zusammen mit Nobelpreisträgern wie Günter Grass und Heinrich Böll. Er ist Autor zahlreicher prämierter Romane, Essays und politischer Schriften.

 

Johano Strasser kam die Aufgabe zu, einen sozialdemokratischen Zukunftsentwurf zu skizzieren, der nachhaltige Antworten auf die Umbrüche und Krisen unserer Tage liefert und neue Hoffnungen bei den Menschen zu wecken vermag. Denn angesichts des demographischen Wandels, der Digitalisierung oder der wachsenden sozialen Kluft sorgten sich die Menschen zu Recht um die Frage, ob soziale Sicherheit, Wohlstand und Demokratie auch morgen noch Bestand hätten.  Diese Sorgen bestünden selbst dann, wenn die Menschen mit ihrer derzeitigen Lebenssituation durchaus zufrieden seien.

 

Humane Arbeitswelt und gerechte Verteilung im digitalen Zeitalter

 

Eine der grösseren Umbrüche, die Politik und Gesellschaft bewältigen müsse, sei die Automatisierung und der beschleunigte digitale Strukturwandel der Arbeitswelt. Strasser führte aus, dass der Arbeitsgesellschaft im Zuge der Digitalisierung keineswegs die Arbeit ausgehen werde. Doch viele Arbeiten würden wegautomatisiert werden und die Schwerpunkte würden sich verlagern. Sehr viele Arbeiten und Tätigkeiten könnten jedoch gar nicht automatisiert werden, angefangen von den beratenden Tätigkeiten über Marketing, Wissenschaft und Forschung, bis hin zum Erfinden, Planen, Entwickeln oder Programmieren. Wachsen könne und müsse das bunte Feld der personenbezogenen Dienstleistungen: kommunizieren, motivieren, Lernprozesse organisieren, unterhalten, mit Menschen umgehen, sich kümmern, trösten, pflegen. Alles das, was Maschinen nicht könnten, weil darin die Momente der menschlichen Empathiefähigkeit oder Freiheit zur Geltung kämen. Ob aber in Zukunft aufgrund beschleunigter Digitalisierung mehr oder weniger Menschen benötigt würden, hänge entscheidend von der Verteilung der Arbeitszeit ab, so Strasser. Die Digitalisierung biete die Chance für einen qualitativ neuen Schritt der Arbeitszeitverkürzung. Wenn die Wertschöpfung im Maschinensektor zur angemessenen Finanzierung von Arbeit und Renten herangezogen werde, so ergäben sich bisher nicht für möglich gehaltene Chancen der Entlastung von belastender Arbeit durch Arbeitszeitverkürzung und der Mehrung frei verfügbarer Zeit für alle. Zum anderen sei der Typus der Arbeit, der nicht wegrationalisiert werden könne, in der Regel menschlich anspruchsvoller und befriedigender. Er eröffne mehr Möglichkeiten der Sinnstiftung und der autonomen Gestaltung. Die Digitalisierung könne zu einer Humanisierung der Arbeit genutzt werden, wenn die Weichen politisch richtig gestellt würden. Mehr Zeitwohlstand sowie gerecht verteilte und sinnvolle Arbeit für alle ohne chronische Überforderung seien der eigentlich anzustrebende Fortschritt. Denn Sinn und Zweck der Ökonomie sei nicht Wachstum an sich oder immer höhere Renditen, sondern die Ermöglichung eines guten Lebens, eines Lebens in Frieden und gesichertem Wohlstand, in Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität, nicht nur für wenige, sondern für möglichst alle. Um diese Ziele zu erreichen, müsse die SPD nicht nur einen Perspektivwechsel vornehmen. Sie dürfe auch Auseinandersetzungen mit mächtigen Interessenverbänden nicht aus dem Wege gehen. Das gelte erst Recht für die Verteilungsfragen. Strasser: „Wenn Klage geführt wird über die wachsende Kluft zwischen Arm und Reich, muss sich die Politik auch trauen, wirkliche Korrekturen bei der Vermögens- und Erbschaftssteuer oder bei den Kleinrenten und prekären Arbeitsverhältnissen durchzusetzen“.  Das sei eine Aufgabe der SPD.

 

Flüchtlingsfrage ist vor allem ein Katalysator für grundlegende Fehlentwicklungen

 

In der anschliessenden Diskussion warfen viele Zuhörer die Flüchtlingsfrage auf. Welche Konzepte hätte die SPD zur Bewältigung der mit der Zuwanderung verbundenen Herausforderungen. Und wie könne gleichzeitig die Gefahr des erstarkenden Rechtsradikalismus für Demokratie und innere Liberalität nachhaltig gebannt werden. Strasser betonte, dass die Fragen von Migration und Flucht in einen grösseren Kontext eingeordnet werden müssten. Immer noch schaffe auch die EU etwa mit ihrer Afrikapolitik neue Fluchtursachen statt diese schon im Ansatz zu bekämpfen. Auch hier sei ein radikales Umdenken gefordert. Ein Einwanderungsgesetz, dass Arbeitmigranten nicht auf die Asylschiene zwinge und Migration steuere und kontrolliere, sei sinnvoll. Doch müssten die Regelungen zum beiderseitigen Nutzen der beteiligten Länder ausgestaltet würden. Denn nur dann, wenn die Entwicklungsländer wirtschaftlich vorankämen, könnten Fluchtursachen wirklich beseitigt werden. Und wirtschaftliche Entwicklung brauche nun einmal qualifizierte Menschen. Harald Unfried sprach einen Vorschlag der Grundwertekommission an, der zu einer grösseren Akzeptanz bei der Aufnahme von Flüchtlingen führen könne. Demnach soll jede Kommune, die Geflüchtete aufnehme, nicht nur die vollen Kosten für Integration und Unterbringung erstattet bekommen. Sondern noch einmal den gleichen Betrag, um ureigene oder längst geplante Projekte und Investitionen finanzieren zu können. Die Aufnahme sei damit freiwillig, werde aber belohnt. Johano Strasser verwies darauf, dass diese Idee weiter verfolgt und bereits dem Europäischen Parlament vorgelegt worden sei. Es müsse europaweit zudem für einen gerechten Verteilungsschlüssel gekämpft werden. Doch zudem komme es darauf an, die eigentlichen Ursachen für die in Teilen der Gesellschaft grassierende Fremdenangst ins Visier zu nehmen. Johano Strasser verortet diese in den Folgen der neoliberalen Gesellschaftsspaltung, die zu Empathieverlust und Abstiegsängsten geführt habe. Im Osten seien die Menschen zudem von einer gnadenlosen Treuhandpolitik im Eiltempo überrollt worden. Die Politik habe sich lange Zeit weder für die Verlierer interessiert noch für die potentiellen Folgen der massenhaften Erfahrungen mit Zurücksetzung und der Entwertung überholter Qualifikationen, mit Ernüchterung, Kränkung und sozialer Erniedrigung. Hier müsse zuerst angesetzt werden, um die Spaltung der Gesellschaft zu stoppen und den Rechtsextremen letztlich den Nährboden zu entziehen, so Strasser abschliessend.

08.09.2018 in Wahlen von SPD Langquaid

Wahlkampfauftakt Landtags- und Bezirkstagswahlen 2018

 
von links: Stephan Schweiger, Kirsten Reiter, Harald Unfried, Johanna W-Muggendorfer, hinten Gastredner: Bernhard Roos

Die SPD im Landkreis Kelheim geht mit Harald Unfried in das Rennen um ein Landtagsmandat. Listenkandidat für den Landtag ist der Kelheimer Stephan Schweiger.

Prominente Bezirkstagskandidatin für die Landkreis-SPD ist Johanna Werner-Muggendorfer, die ihre Kompetenz aus 27 Jahren Politik im Landtag zukünftig im Bezirkstag einbringen möchte. Listenkandidatin für den Bezirkstag ist die Langquaiderin Kirsten Reiter.

07.09.2018 in Veranstaltungen

Zukunft der sozialen Demokratie

 
Dr. Johano Strasser

Einladung zu

Vortrag und Diskussion zum Thema: " Zukunft der sozialen Demokratie"

Welchen Pfad muss die Sozialdemokratie für eine erfolgreiche Erneuerung einschlagen? Und wie kann die Idee einer solidarischen und gerechten Gesellschaft mit neuem Leben gefüllt werden?

Mit

Dr. Johano Strasser, Politologe, Publizist, Mitglied der SPD- Grundwertekommission

07.09.2018 in Allgemein von SPD Neustadt an der Donau

Neues aus dem Rathaus September 2018

 

Liebe Mitbürgerin! Lieber Mitbürger!

Auch über die Sommermonate hat sich in Neustadt viel getan, über das ich Ihnen berichten möchte.

Der Sommer 2018 war wiederum reich an Festen, Feiern und kulturellen Veranstaltungen. Die BR-Radltour in Bad Gögging, das Römerfest in Eining und Temporär im Stadtgraben mit den CubaBoarischen 2.0 und GANES waren sicherlich Höhepunkte eines ereignisreichen Sommers. Danke allen, die zum Gelingen beigetragen haben!

05.09.2018 in Ortsverein von SPD Teugn

Gillamoos 2018 Leonard bekommt von Andrea sein SPD Parteibuch

 
Parteibuch Leonhard

Unsere SPD Vorsitzende Andrea Nahles überreicht im Jungbräuzelt am Gillamoos persönlich unserem Neumitglied Leonard Klausmann sein SPD Parteibuch.

Vielen Dank Andrea und viel Glück Leonard.

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